| Entwicklung der Arbeit zugrunde
liegender Definitionen unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen Überlegungen zum Begriff und der geografischen Ausbreitung des "Nahen Ostens" Arbeitsdefinition "Naher Osten" Überlegungen zu "Neuen Medien" im Nahen Osten Arbeitsdefinition "Neuen Medien" Überlegungen zum Begriff "Oppositionsbewegung" im Nahen Osten Arbeitsdefinition "Oppositionsbewegung" Vorstellung des Konzeptes "Oppositioneller Akteure"
Entwicklung der Arbeit zugrunde liegender Definitionen unter Berücksichtigung der Rahmenbedingungen Wie in der Einführung erwähnt besteht der Titel meiner Arbeit aus drei Begriffspaaren, "Naher Osten", "Neue Medien" und "Oppositionsbewegungen", die nicht allgemeingültig definiert sind und eine nähere Erläuterung in ihrem gegenseitigen Kontext benötigen. Nach Besprechung bestehender Definitionen und Konzepte zu den Begriffen sowie eigenen Überlegungen entwickele ich im zweiten Schritt jeweils eine operationale Arbeitsdefinition.
Überlegungen zum Begriff und der geografischen Ausbreitung des "Nahen Ostens" Der Begriff "Naher Osten" ist deutsch und wird im Englischen mit "Middle East" übersetzt, während der Begriff "Near East" das gleiche Gebiet aus historischem Blickwinkel beschreibt. Obwohl es sich unverkennbar um eurozentrische Begriffe handelt wird der "Mittlere Osten" in übersetzter Form auf das vor allem arabische Staatengebilde des südlichen und östlichen Mittelmeers und der arabischen Halbinsel in allen Weltsprachen angewandt. Sogar im Arabischen wurde der Begriff mit "alSharqu alAwsat" im allgemeinen Sprachgebrauch übernommen. Daneben existieren aber auch noch die traditionellen stärker differenzierenden Begriffe "alMaghrib" (arabische südwestliche Mittelmeerländer), "alMashriq" (östliche Mittelmeerländer von Ägypten bis Libanon), "alShaam" (abgeleitet von "links" – mittelalterliche arabische Karten waren so ausgerichtet, dass Osten den oberen Teil des Kartenblattes einnimmt – Gebiet des historischen Großsyriens) und "alYaman" (im gleichen Kontext abgeleitet von "rechts" – südliche Arabische Halbinsel). Nach den Definitionen im "Brockhaus" und in "Meyers Neues Lexikon" umfasst der "Nahe Osten" die Länder der Arabischen Halbinsel Bahrain, Kuwait, Oman, Qatar, Saudi Arabien, Vereinigte Arabische Emirate (UAE), Jemen und die Levante mit Syrien, Libanon, Israel, den palästinensischen Gebieten, Jordanien und Ägypten in Nordafrika. Ferner werden Armenien, Azerbaijan, Zypern, Georgien und die Türkei hinzugezählt. Beim Iran gibt es zwischen den beiden Lexika unterschiedliche Ansichten was seine Zugehörigkeit zum Nahen Osten anbetrifft. Von der geografischen Fakultät kommend, habe ich den Begriff "Naher Osten" in erster Linie immer im kulturellen Kontext verstanden. Für mich umfasst der Begriff alle Staaten die von arabischer Geschichte, Kultur, Politik und Sprache entscheidend beeinflusst sind. Somit würde ich einerseits den "Nahen Osten" in seiner westlichen Ausdehnung weiter fassen als besagte Lexika und "alMarghrib" hinzuzählen. Andererseits fällt es mir schwer die stark europäisch oder zentralasiatisch geprägten Staaten wie die Türkei, Zypern, Armenien, Azerbaijan und Georgien mit dem Begriff "Naher Osten" zu erfassen.
Arbeitsdefinition "Naher Osten" Da ein politisch und kulturell möglichst homogener Raum die Behandlung meines Themas erleichtert, werde ich im Nachfolgenden unter "Naher Osten" alle arabischen und durch arabische Kultur und Geschichte stark geprägten Staaten von Marokko im Westen bin Iran (als Grenzfall) im Osten verstehen.
Überlegungen zu "Neuen Medien" im Nahen Osten Was den Begriff "Neue Medien" angeht, kursieren in der Fachliteratur und in verschiedenen Online-Enzyklopädien unterschiedlichste Ansätze und Definitionen. "Neue Medien" können einerseits unter technischen Gesichtspunkten als neue digitale Datenspeicher und Kommunikationsstrukturen verstanden werden (Webopedia.com), die bestimmte technische und visuelle Kriterien erfüllen müssen (searchWebManagement.com). Gemeinsam ist solchen Definitionen, dass sie die Digitalität der "Neuen Medien" betonen, die eine Zusammenführung verschiedener traditioneller analoger Medien wie Text, Ton, Bild und Film ermöglichen. Neben diesem multimedialen Aspekt werden auch Vernetzung der Geräte untereinander und die zunehmende Immaterialität der Daten betont (Dunzwolff.de). Eine weitere Möglichkeit sich dem Begriff "Neue Medien" zu nähern geht von einer kulturtechnischen Perspektive aus. Frank Hartmann betont in seinem Artikel "Cyberculture. Politik und Kultur in der Informationsgesellschaft" bezüglich der Merkmale "Neuer Medien" die Aspekte der Vernetzung von Wissen sowie die Interaktivität von Kommunikation. Unter diesem Gesichtspunkt wird auch der Wegfall klassischer Informationshierarchien betont. Das Schema der "Produzenten von Botschaften (...) deren Vermittler und die Rezipienten" (Hartmann F.) weicht einer "Demokratisierung der Produktivkräfte" (Hartmann F.). Anders ausgedrückt: "Top-to-bottom communication is supplemented by bottom-to-top and horizontal communication" (Kirchner, H. in "Internet in the Arab World"). Die "Neuen Medien" ermöglichen somit eine dezentralisierte vom Benutzer gesteuerte in zwei oder mehrere Richtungen verlaufende Kommunikation. Bezüglich meiner Arbeit vermisse ich bei beiden Definitionsansätzen eine "kulturelle Komponente". Was ist das Neue an den "Neuen Medien" für die Gesellschaften des Nahen Ostens? Was sind die entscheidenden Neuerungen für ihre Kommunikations- und Informationskultur und damit auch für die Politik, die mit den außerhalb des Nahen Ostens entwickelten Technologien Einzug erhalten? Ein wichtiger Aspekt der mit dem dezentralen Charakter mancher "Neuen Medien" zusammenhängt ist meiner Meinung nach, dass die "Neuen Medien" nicht staatlich kontrolliert und damit programmiert und zensiert werden können. In gleicher Weise wird dies auch im Nahen Osten selber beurteilt; in einem Interview betonte Dr. Muasher, ehemaliger jordanischer "Minister of Information" und 1999 seines Amtes Botschafter in Washington besagte Komponente: "The Internet in open societies provides access to knowledge and for developing more knowledge. In the developing world by comparison open access to information more importantly bypasses censorship". Dies gilt im besonderen Maße für das Internet mit seiner Vielzahl an Informationsangeboten und Partizipationsmöglichkeiten, aber auch für den in den letzten Jahren drastisch zunehmenden Zugang zu uneingeschränkter internationaler Satellitenprogrammauswahl. Regierungen haben keine Möglichkeit zu regulieren, welche Sender innerhalb ihrer nationalstaatlichen Grenzen empfangen werden können, ein Aspekt, der mit dem neuen und sehr erfolgreichen unabhängigen arabischen Nachrichtensender wie alJazeera an politischer Brisanz gewinnt. Eine weitere wichtige Errungenschaft für besagte Gesellschaften, die mit manchen "Neuen Medien" einhergeht, ist meiner Meinung nach die Möglichkeit privatere Kommunikationen zu führen. Genauso stark wie Satellitenfernsehen haben Mobiltelefone in den letzten Jahren Einzug in alle Länder des "Nahen Ostens" erhalten. Während in Europa in diesem Zusammenhang Erreichbarkeit und Mobilität wichtige Kriterien für ihre gleichfalls erfolgreiche Verbreitung sein mögen, sollte man in einem Raum, wo sich in der Regel eine Vielzahl von Personen einen zentralen häuslichen oder öffentlichen Telefonanschluss teilen den Reiz eines personenbezogenen und damit wirklich privaten Anschlusses nicht unterschätzen. Dies gilt gleichfalls für E-Mail-Adressen, die privater empfunden werden als die sehr auf persönlichen Kontakten beruhende Zustellung per Post, bei der nach eigenen Erfahrungen auch in größeren Städten sehr schnell bekannt wird, wer von wem einen Brief erhalten hat. Man muss dabei gar nicht einmal an die vor dem Austragen geöffneten Briefe denken, wie dies beispielsweise in Ägypten nicht unüblich ist. Neben den genannten Faktoren Unkontrollierbarkeit des Informationsangebotes und der Möglichkeit privaterer, zum Teil globaler Kommunikation weisen die "Neuen Medien" noch ein weiteres Merkmal auf: Vielfalt. Der Monokultur staatlich kontrollierter traditioneller Medien, seien es Fernseh- und Radioprogramme oder bestenfalls "nur" zensierte Zeitungen, wird eine unüberschaubare Fülle an Informationen und das Angebot selbst zum Produzenten zu werden gegenübergestellt. "Neuen Medien", auch hier wieder allen voran das Internet, lassen sich nicht passiv konsumieren sondern fordern ein gewisses Maß an Aktivität, kritischer Auswahl bis hin zur Partizipation und damit teilweise auch einen gewissen Bildungsgrad.
Arbeitsdefinition "Neuen Medien" Auf diesen Überlegungen basierend sind nachfolgend unter "Neuen Medien" alle diejenigen Medien zu verstehen, die staatlich nicht zensierbar da grenzübergreifend sind, eine freiere persönliche Kommunikation ermöglichen und eine kritische aktive Auswahl bis hin zur Partizipation bedingen oder zumindest ermöglichen. Konkret sind dies in erster Linie die auch durchgehend auf digitaler Basis arbeitenden, und eine Vernetzung bedingenden Kommunikations- und Informationsmedien Mobiltelefone, Satellitenfernsehen und das Internet.
Überlegungen zum Begriff "Oppositionsbewegung" im Nahen Osten In Europa verstehen wir unter Opposition eine verfassungsrechtlich verankerte, meist in einem parlamentarischen Rahmen agierenden politischen Kraft, die das Ziel hat, bei anstehenden demokratischen Wahlen die Regierungsgewalt zu übernehmen oder an ihr teilzuhaben. Es wäre eurozentrisch eine solche Begriffsauffassung auf die Verhältnisse im Nahen Osten zu übertragen, da es in diesem Raum mit der Ausnahme von Israel leider kein Beispiel für in solcher Form wiederholt stattgefundene Machtwechsel gibt. Um also mit dem Begriff Opposition operieren zu können, muss dieser weiter und abstrakter gefasst werden. Als ersten Schritt sollte man die eigentliche Wortbedeutung des Begriffes "Opposition" bedenken: "Gegen-Standpunkt". Ein gegen etwas Bestehendes gerichteter Standpunkt ist per sé inhaltlich variabel und abhängig davon, wogegen er sich richtet. Mit dem Begriff "Oppositionsbewegung" wird diesem gerichteten Standpunkt eine Dynamik zugeschrieben. In dieser Weise abgeleitet, kann man unter "Oppositionsbewegung" eine sich formierende kritische Antwort und Gegenkraft zu einer bestehenden und bestimmenden politischen, ökonomischen und kulturellen "Position", und damit dem Machtpol verstehen. Das Ziel dieser Gegenkraft reicht dabei von Einflussnahme, Beteiligung bis hin zur Übernahme der bestimmenden "Position" und damit der herrschenden Macht. Wenn Opposition als kritische Antwort und Gegenkraft auf herrschende Verhältnisse verstanden wird ist es nahe liegend, dass die Art der Verhältnisse gegen die opponiert wird und der von der herrschenden Macht zugestandene Rahmen dieser Artikulation zusammen mit den Erfolgsaussichten Form, Mittel und Methodik der Oppositionsbewegungen bestimmen. Robert A. Dahl hat in seiner Monografie "Regimes and Oppositions" herausgearbeitet, dass bestimmte Regimetypen ihnen entsprechende Typen von Opposition hervorrufen; Regierungstyp und Oppositionstyp sind so gesehen zwei Seiten der gleichen Münze. Eine auf diese Weise definierte Gegenkraft kann öffentlich auftreten und nach einer breiten Unterstützung, und damit Legitimationsbasis im demokratischen Sinne streben. Ich halte öffentliches Auftreten für ein wichtiges Kriterium um den Begriff Opposition methodologisch einzuschränken. Verdeckt agierende Lobbyarbeit oder im Vorfeld geheim gehaltene Putschabsprachen innerhalb enger Militärzirkeln als Opposition zu verstehen, würde meiner Meinung nach den Begriff zu weit fassen. Gegen meine Auffassung lässt sich argumentieren, dass in einem Umfeld in dem Opposition illegalisiert wird, sich diese nicht öffentlich mitteilen kann und auf andere Methoden ausweichen muss. Ich denke jedoch, dass Oppositionsbewegungen mit dem Bedürfnis sich mitzuteilen und für sich zu werben in dieser Situation sich über das Ausland oder aus dem Untergrund artikulieren werden. Das Ziel bestehende Verhältnisse durch Einflussnahme, Machtbeteiligung oder Machtübernahme zu verändern, beschränkt den Aktionsrahmen von Opposition in der Regel auf die Grenzen eines bestehenden Nationalstaates. Werden Oppositionsbewegungen jedoch illegalisiert und verfolgt, können sie sich gezwungen sehen als Exilopposition aus dem Ausland agieren zu müssen. Außerdem gibt es Oppositionsbewegungen, die ihren Nationalstaat nur als Teil eines größeren islamischen, panarabischen oder ethnischen Gebildes begreifen und deswegen eng mit teilweise gleichnamigen Oppositionsbewegungen in Nachbarstaaten zusammenarbeiten. Eine räumliche Eingrenzung des Aktionsfeldes von Oppositionsbewegungen auf Grenzen eines international anerkannten und souveränen Raums gestaltet sich im Nahen Osten als problematisch.
Arbeitsdefinition "Oppositionsbewegung" Im weiteren verstehe ich unter "Oppositionsbewegung" eine organisierte, sich durch unterschiedliche Kanäle öffentlich artikulierende Gegenbewegung zu einer bestimmenden politischen Kraft mit Macht über einen Nationalstaat. Ziel der Gegenbewegung kann von lenkender Einflussnahme über Machtbeteiligung bis hin zu alleiniger Machtübernahme reichen. Die Bedingung öffentlicher Artikulation ergibt sich aus methodischen Überlegungen und der Praktikabilität für diese Arbeit. Opposition nach dieser Definition kann weiterhin danach unterschieden werden welchen Status sie von der Regierung zugesprochen bekommt (Anderson L:1997); loyale Oppositionen sind institutionell legalisiert während illoyale Oppositionen de jure illegal sind und bestenfalls geduldet, wenn nicht sogar verfolgt werden und in diesem Fall häufig als Exilopposition aus dem Ausland agieren. Eng damit verbunden ist die Unterscheidung in systemische Opposition, die für Reformen innerhalb eines bestehenden Systems eintritt, und in antisystemische Opposition, die einen Systemwechsel an sich anstrebt. Nach Wilfred Steffani (zitiert in Mattes H:1999) lässt sich weiterhin unterschieden, wie eine Opposition im Verhältnis zu anderen Oppositionsbewegungen steht; als kompetitive Opposition, die im Wettstreit mit anderen Oppositionsparteien liegt, oder als kooperative Opposition, die bestrebt ist Bündnisse mit anderen Oppositionsparteien zu schließen um ein gemeinsames Anliegen weiterzubringen.
Vorstellung des Konzeptes "Oppositioneller Akteure" Bei der näheren Untersuchung von Oppositionsbewegungen eines bestimmten geografischen Raums ist eine Einteilung nach unterschiedlichen oppositionellen Akteuren ein wichtiger operativer Schritt. Hanspeter Mattes bestimmte in seinem 1999 in der Zeitschriftenreihe "Wuqûf" erschienen Aufsatz "Politische Opposition in Nordafrika" "...jene oppositionellen Akteure (...) die seit der Unabhängigkeit mit erfolgreicher Aktion eine Veränderung (des politischen Systems der Politiken des Staates) herbeiführten bzw. mit erfolgloser Aktion herbeiführen wollten" (Mattes H:1999). Ich werde mich im weiteren Verlauf an seine sehr praktikable, und auch auf den gesamten Nahen Osten übertragbare Einteilung in folgende Gruppen oppositioneller Akteure anlehnen und exemplarische Beispiele aus ihnen bezüglich meiner Fragestellung behandeln. Mattes unterscheidet folgende oppositionellen Akteure:
Mattes unterscheidet Gewerkschaften von Berufsverbänden, wobei erstere als Organisationsform von Arbeitern und letztere von "Professionals" "...(Rechtsanwälte, Richter, Professoren, Ingenieure, Ärzte usw.)..." (Mattes H:1999) angesprochen werden. Für meine Arbeit ist diese Differenzierung nicht relevant, so dass sie zu einer Gruppe zusammengefasst werden können. Gleiches gilt für die Differenzierung von Nichtregierungsparteien (NGOs) und Zivilgesellschaftlichen Gruppen; Mattes selber weißt darauf hin, dass in der politikwissenschaftlichen Literatur autorenabhängig zu dieser Gruppe NGOs, Parteien, Gewerkschaften und Berufsverbände, sowie primär unpolitische Interessensverbände hinzugezählt werden. Ferner werde ich, die sich typischer Weise "... in Unruhen entladene Opposition marginalisierter Bevölkerungsgruppen..." (Mattes H:1999) zu denen Mattes städtische Gelegenheitsarbeiter, Kleinstgewerbetreibende, Squatter, Subsistenzbauern und Landarbeiter zählt nicht in meiner Arbeit berücksichtigen, da sie nicht organisiert sind und es sich eher um spontane Aufstände als Antwort auf bestimmte politische Maßnahmen handelt.
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